Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Vertragsgegenstand und Allgemeines

(1) Die mentcape GmbH, Barmer Straße 35, 40545 Düsseldorf, E-Mail: kontakt@mentcape.com (nachfolgend „Mentcape“), betreibt die Website mentcape.com und unter der Bezeichnung „Mentcape“ eine browserbasierte Anwendung unter app.mentcape.com (nachfolgend „App“). Diese AGB regeln die Nutzung der App durch Patienten und Behandler.

(2) Mentcape stellt eine technische Plattform bereit. Über die App können Patienten nach Behandlern suchen, Termine buchen und bezahlen und an Videositzungen teilnehmen. Behandler können ein Profil veröffentlichen, Termine anbieten und ihre Praxis organisieren. Mentcape erbringt selbst keine heilkundlichen Leistungen. Der Behandlungsvertrag kommt ausschließlich zwischen Patient und Behandler zustande; Mentcape ist daran nicht beteiligt.

(3) Das Angebot richtet sich an volljährige Patienten, die die App als Verbraucher nutzen, und an Behandler, die die App im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit nutzen, einschließlich ihrer Praxen und Einrichtungen. Patienten können insbesondere Personen mit einer klinischen Diagnose nach ICD Kapitel V sein. Zu den Behandlern zählen insbesondere psychologische Psychotherapeuten, ärztliche Psychotherapeuten, Fachärzte für Psychiatrie und Psychotherapie, Heilpraktiker sowie Heilpraktiker für Psychotherapie.

(4) Videositzungen werden ausschließlich von entsprechend qualifizierten und zur Heilbehandlung berechtigten Fachkräften durchgeführt (nachfolgend „Behandler“).

(5) Aus Gründen der Lesbarkeit verwenden diese AGB die männliche Form. Gemeint sind stets Personen jeden Geschlechts.

§ 2 Registrierung und Vertragsschluss

Mit Abschluss der Registrierung kommt zwischen dem Nutzer und Mentcape ein Vertrag über die Nutzung der App auf Grundlage dieser AGB zustande (Nutzungsvertrag). Eingaben können bis zum Absenden jederzeit korrigiert werden. Mentcape speichert den Vertragstext nicht gesondert für den einzelnen Nutzer; die jeweils geltende Fassung ist unter mentcape.com/agb/ abrufbar und kann dort gespeichert oder ausgedruckt werden.

§ 2a Registrierung von Patienten

(1) Patienten registrieren sich über die App. Voraussetzung ist, dass sie das 18. Lebensjahr vollendet haben. Nach der Registrierung können sie Behandler suchen und Termine buchen.

(2) Für die Registrierung sind Vorname, Nachname und eine E-Mail-Adresse erforderlich. Für die Suche nach passenden Behandlern und für die Buchung fragt die App weitere Angaben ab.

§ 2b Registrierung von Behandlern

(1) Behandler registrieren sich über die App mit ihrem Namen, dem Namen ihrer Praxis oder Einrichtung und einer E-Mail-Adresse. Sie müssen volljährig sein. Nach der Registrierung vervollständigen sie ihr Profil. Die Praxisfunktionen der App, insbesondere Terminangebote, Buchungen, Dokumentation, Abrechnung und Videositzungen, stehen erst nach Freigabe des Profils zur Verfügung.

(2) Für die Freigabe reichen Behandler die erforderlichen Profilangaben sowie Nachweise ihrer Identität und ihrer berufsrechtlichen Qualifikation ein, beispielsweise Approbation oder Heilpraktikererlaubnis. Mentcape prüft das Profil und kann Änderungen anfordern, es freigeben oder ablehnen.

(3) Behandler versichern, dass ihre Angaben zutreffen und dass sie zur Ausübung der angebotenen heilkundlichen Tätigkeit berechtigt sind. Ändern sich diese Voraussetzungen, teilen sie dies Mentcape unverzüglich mit und passen ihr Profil an.

(4) Nach Freigabe wird das Profil mit den zur Veröffentlichung bestimmten Angaben im Behandlerverzeichnis der App und der Website mentcape.com veröffentlicht. Es kann dort auch von Suchmaschinen erfasst werden. Geburtsdatum und Nachweise werden nicht veröffentlicht.

(5) Die Reihenfolge der Profile im Behandlerverzeichnis der Website richtet sich vor allem danach, ob ein Profil online buchbare Termine anbietet, bei einer Ortssuche nach der Entfernung und im Übrigen nach dem Namen oder einer täglich wechselnden Reihenfolge. Online buchbare Termine setzen Zugang zu den Praxisfunktionen voraus (§ 6b).

§ 3 Nutzung der Plattform

(1) Mentcape stellt eine technische Plattform zur Verfügung. Eine jederzeitige Verfügbarkeit der Terminbuchungsdienste sowie eine ausreichende Anzahl verfügbarer Behandler oder Termine kann nicht garantiert werden.

(2) Patient und Behandler sind verpflichtet, für die Durchführung der Online-Psychotherapie ein geeignetes Endgerät mit funktionsfähiger Kamera und Mikrofon sowie einen hinreichend stabilen Internetzugang bereitzustellen.

(3) Die Übertragung eines Benutzerkontos auf Dritte ist unzulässig. Jedes Konto ist entweder ein Patienten- oder ein Behandlerkonto. Pro Person und Rolle ist höchstens ein Konto zulässig.

(4) Verstößt ein Nutzer gegen diese AGB, kann Mentcape ihn zur Abhilfe auffordern und das Konto bei fortgesetztem oder schwerwiegendem Verstoß vorübergehend sperren. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Mentcape teilt dem Nutzer die Gründe für eine Sperrung oder Kündigung mit. Gegenüber Behandlern beachtet Mentcape die Fristen und Begründungspflichten der Verordnung (EU) 2019/1150.

§ 4 Beendigung des Nutzungsvertrags und Datenlöschung

(1) Nutzer können den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden und die Schließung ihres Kontos verlangen. Dazu genügt eine Mitteilung in Textform, zum Beispiel per E-Mail an kontakt@mentcape.com.

(2) Mentcape schließt das Konto unverzüglich nach Eingang der Mitteilung. Damit endet der Zugang zur App. Bereits gebuchte Termine und daraus entstandene Zahlungsansprüche bleiben unberührt; laufende Abonnements enden nach den dafür geltenden Regeln.

(3) Personenbezogene Daten werden im Anschluss gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungs- oder Dokumentationspflichten entgegenstehen.

(4) Gesetzlich aufzubewahrende Daten werden gesperrt und nach Ablauf der jeweiligen Fristen gelöscht.

(5) Behandler bleiben für die Erfüllung ihrer berufsrechtlichen Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten selbst verantwortlich. Sie exportieren die dafür benötigten Unterlagen vor der Schließung des Kontos.

(6) Mentcape kann den Nutzungsvertrag mit einer Frist von 30 Tagen in Textform kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(7) Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung.

§ 5 Durchführung der Online-Psychotherapie

(1) Sofern im Erstgespräch eine entsprechende Indikation festgestellt wird, kann der Behandler eine Online-Psychotherapie durchführen. Das Honorar wird vom Behandler eigenständig festgelegt. Umfang und Dauer der Behandlung werden individuell zwischen Patient und Behandler vereinbart. Weitere Sitzungen können über die App hinzugebucht werden.

(2) Videositzungen finden über einen zertifizierten Videodienst statt, den Mentcape bereitstellt, oder über ein vom Behandler gewähltes System, dessen Zugangslink in der App hinterlegt wird. Wählt der Behandler ein eigenes System, ist er für dessen Sicherheit und Datenschutz verantwortlich.

§ 6 Kosten und Vergütung

§ 6a Kosten für Patienten

(1) Die Registrierung ist für Patienten kostenfrei.

(2) Die Kosten für gebuchte therapeutische Leistungen trägt der Patient. Das Honorar legt der Behandler fest; es wird vor der Buchung angezeigt. Die Zahlung erfolgt in der Regel bei der Buchung im Voraus über einen Zahlungsdienstleister; andernfalls rechnet der Behandler nach der Sitzung ab. Zahlungsempfänger und Rechnungssteller ist der Behandler.

(3) Eine Erstattung durch gesetzliche oder private Krankenversicherungen wird nicht gewährleistet. Die korrekte Abrechnung liegt in der Verantwortung des jeweiligen Behandlers. Eine Kostenerstattung kann gegebenenfalls auf Grundlage einer individuellen Vereinbarung zwischen Patient und Behandler erfolgen.

(4) Die Gesamtkosten für eine Psychotherapie richten sich nach Anzahl und Umfang der gebuchten Sitzungen.

§ 6b Kosten für Behandler

(1) Registrierung, Profilerstellung und Prüfung des Profils sind kostenlos. Das freigegebene Profil bleibt im Behandlerverzeichnis sichtbar, auch wenn kein Zugang zu den Praxisfunktionen besteht.

(2) Nach der Freigabe erhält jeder Behandler einmalig einen kostenlosen Probezugang von 14 Tagen zu den Praxisfunktionen. Er endet automatisch und wandelt sich nicht in ein kostenpflichtiges Abonnement um.

(3) Wer die Praxisfunktionen nach dem Probezugang weiter nutzen möchte, schließt in der App ausdrücklich ein monatliches Abonnement ab. Der Preis wird vor Abschluss angezeigt. Das Abonnement verlängert sich jeweils um einen Monat und kann jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums in der Abonnementverwaltung gekündigt werden.

(4) Ohne Probezugang oder Abonnement sind die Praxisfunktionen gesperrt; neue Buchungen sind in dieser Zeit nicht möglich. Die gespeicherten Daten werden dadurch nicht gelöscht.

(5) Für die Zahlungsabwicklung mit Patienten können Behandler ein eigenes Konto beim Zahlungsdienstleister Stripe einrichten. Dafür gelten die Bedingungen von Stripe. Die von Stripe erhobenen Gebühren trägt der Behandler, auch wenn er eine Zahlung erstattet.

§ 7 Datenverarbeitung

(1) Mentcape behandelt personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vertraulich.

(2) Einzelheiten zur Datenverarbeitung auf der Website und in der Mentcape-App ergeben sich aus der gemeinsamen Datenschutzerklärung unter mentcape.com/datenschutz/. Die Kenntnisnahme dieser Informationen ist keine pauschale Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten. Soweit eine Einwilligung erforderlich ist, wird sie gesondert eingeholt.

(3) Soweit Mentcape für Behandler personenbezogene Daten von Patienten im Auftrag verarbeitet, insbesondere bei Terminverwaltung, Dokumentation und Abrechnung, gilt ergänzend der Vertrag zur Auftragsverarbeitung zwischen Mentcape und dem Behandler. Mentcape verpflichtet die mitwirkenden Personen zur Geheimhaltung.

§ 8 Absage von Terminen und Ausfallhonorar

(1) Der Behandler legt für jede Terminart fest, bis wann Patienten einen Termin kostenfrei absagen können. Die Frist wird vor der Buchung angezeigt.

(2) Bei fristgerechter Absage entfällt die Zahlungspflicht. Eine bereits geleistete Zahlung erstattet der Behandler unverzüglich über das ursprüngliche Zahlungsmittel.

(3) Sagt der Patient nach Ablauf der Frist ab oder erscheint er nicht, kann der Behandler das vereinbarte Honorar als Ausfallhonorar verlangen. Er muss sich anrechnen lassen, was er infolge des Ausfalls erspart oder durch anderweitige Verwendung der Zeit erwirbt. Dem Patienten bleibt der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

(4) Sagt der Behandler ab oder fällt der Termin aus einem Grund aus, den der Patient nicht zu vertreten hat, besteht keine Zahlungspflicht. Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend.

(5) Ansprüche aus dem Behandlungsvertrag, einschließlich Erstattungen und Ausfallhonorar, bestehen zwischen Patient und Behandler.

§ 9 Aufzeichnungen

(1) Mentcape zeichnet Sitzungen nicht auf. Video- oder Audioaufzeichnungen durch den Behandler sind nur mit vorheriger ausdrücklicher Einwilligung des Patienten zulässig.

(2) Aufzeichnungen durch den Patienten sind ohne Zustimmung des Behandlers unzulässig. Die unbefugte Aufnahme des nichtöffentlich gesprochenen Wortes ist strafbar (§ 201 StGB).

§ 10 Rahmenbedingungen

(1) Der Behandler ist berechtigt, Patienten abzulehnen oder an andere Behandler zu verweisen.

(2) Patienten wählen Behandler eigenständig und können mehrere Behandler parallel konsultieren.

(3) Die angegebenen Berufsqualifikationen der Behandler werden nach Vervollständigung und ausdrücklicher Einreichung des Profils geprüft. Die Freigabe ist Voraussetzung für die Veröffentlichung im Behandlerverzeichnis und für die Praxisfunktionen.

(4) Behandler erbringen ihre Leistungen eigenverantwortlich. Sie beachten die für sie geltenden berufs- und haftungsrechtlichen Vorschriften, klären Patienten über die Besonderheiten einer Behandlung per Video auf und erfüllen ihre Dokumentations- und Schweigepflichten.

§ 11 Krisen- und Notfallregelung

(1) Die App ist nicht für akute Krisen oder Notfälle geeignet. Sie wird nicht fortlaufend überwacht, und Behandler sind über die App nicht jederzeit erreichbar.

(2) In einer akuten Krise, insbesondere bei Suizidgedanken, wenden Sie sich bitte umgehend an den Notruf 112 oder an eine der in § 16 genannten Stellen.

§ 12 Änderungen dieser AGB

(1) Mentcape kann diese AGB ändern, wenn Gesetzesänderungen, geänderte Rechtsprechung, neue oder geänderte Funktionen oder Sicherheitsgründe dies erfordern.

(2) Mentcape teilt Änderungen mindestens 30 Kalendertage vor ihrem Inkrafttreten in Textform mit und weist dabei gesondert auf die geänderten Regelungen hin.

(3) Änderungen, die das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht berühren und den Nutzer nicht wesentlich benachteiligen, gelten als angenommen, wenn der Nutzer nicht bis zum Inkrafttreten in Textform widerspricht. Mentcape weist in der Mitteilung auf diese Folge und auf das Widerspruchsrecht hin. Für alle anderen Änderungen holt Mentcape die ausdrückliche Zustimmung ein; die bloße Weiternutzung der App gilt nicht als Zustimmung.

(4) Widerspricht der Nutzer, gilt der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fort. Beide Seiten können ihn dann nach § 4 beenden.

§ 13 Pflichten der Nutzer

(1) Jegliche kommerzielle Nutzung von Inhalten, Designs, Logos oder Marken ohne schriftliche Zustimmung ist untersagt.

(2) Das Auslesen oder Kopieren von Daten zu kommerziellen oder schädlichen Zwecken ist untersagt.

(3) Das Einbringen von Schadsoftware oder bösartigen Codes ist unzulässig.

(4) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln.

(5) Der Zugang zur App erfolgt über den Browser. Eine missbräuchliche Nutzung, insbesondere durch Programme mit übermäßiger Serverbelastung, ist untersagt.

§ 14 Urheberrechte und Nutzungsrechte

(1) Überlassene Inhalte können urheberrechtlich geschützt sein. Eine Nutzung über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus ist unzulässig.

(2) Behandler müssen über die erforderlichen Rechte an den von ihnen hochgeladenen Inhalten verfügen. Profilangaben und Nachweise unterliegen der Prüfung nach § 2b; darüber hinaus erfolgt keine allgemeine Vorabprüfung sämtlicher hochgeladener Inhalte. Rechtswidrige Inhalte werden nach Kenntnis unverzüglich entfernt.

(3) Behandler räumen Mentcape für die Dauer der Veröffentlichung das einfache, unentgeltliche Recht ein, ihre Profilinhalte, insbesondere Texte und Fotos, in der App und auf der Website mentcape.com öffentlich zugänglich zu machen und dafür technisch anzupassen, etwa in Format und Größe.

(4) Hinweise auf rechtswidrige Inhalte können an kontakt@mentcape.com gerichtet werden. Mentcape prüft solche Hinweise zeitnah und informiert die meldende Person über das Ergebnis.

§ 15 Haftung

(1) Die Behandlung erbringt allein der Behandler. Die App sowie die Inhalte und Selbsttests auf der Website ersetzen keine medizinische Beratung, Diagnose oder Behandlung.

(2) Mentcape haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

(4) Im Übrigen ist die Haftung von Mentcape ausgeschlossen. Das gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Mentcape.

§ 16 Informationen und wichtige Hinweise zum Vorgehen in einem akuten Krisenfall

Der erste Ansprechpartner im Krisenfall ist Ihr Behandler. Allerdings kann es natürlich auch ganz akut zu Krisen kommen, so dass Sie nicht bis zur nächsten Sitzung warten können oder wollen. In diesem Fall können Sie Folgendes tun:

Hausarzt

Sie könnten zu Ihrem Hausarzt gehen. Diesem können Sie vertrauensvoll von Ihren psychischen Beschwerden berichten. Auch wenn der erste Schritt, über Probleme zu sprechen, manchmal schwerfällt: Sie können sicher sein, dass Ihr Arzt schon häufig mit seinen Patienten über psychische Beschwerden und auch schwere Lebenskrisen, die mitunter lebensmüde Gedanken einschließen können, gesprochen hat.

Ihr Hausarzt kann gemeinsam mit Ihnen über notwendige weitere Maßnahmen entscheiden und Sie z. B. an einen Facharzt überweisen. Bitte beachten Sie, dass Sie für Psychotherapeuten oder Fachärzte für Psychotherapie keine Überweisung von Ihrem Hausarzt benötigen.

Ambulante Psychotherapeuten und Heilpraktiker für Psychotherapie

Um die Entwicklung der Beschwerden zu verstehen, längerfristig etwas zum Positiven zu verändern und auch erneuten Rückfällen vorzubeugen, ist eine ambulante Psychotherapie ratsam, die von Psychotherapeuten oder Heilpraktikern für Psychotherapie durchgeführt werden kann. Sie können versuchen, an Ihrem Wohnort einen ambulanten Psychotherapeuten oder einen Heilpraktiker für Psychotherapie aufzusuchen.

Facharzt für Psychiatrie

Für akute Probleme mit schnellem Handlungsbedarf ist in der Regel der Facharzt für Psychiatrie der richtige Ansprechpartner. Dieser kann Sie zu weiterführenden Hilfsangeboten für Ihre spezielle Situation informieren und ggf. solche einleiten. Zudem besteht die Möglichkeit, Sie bei entsprechendem Bedarf für eine gewisse Zeit medikamentös zu unterstützen.

Krisendienste

Kliniken und andere Krisendienste in Ihrer Nähe finden Sie zum Beispiel in der Adressliste der Stiftung Deutsche Depressionshilfe und Suizidprävention. Diese Krisendienste beschränken sich in der Regel nicht nur auf Beratung bei Depression, sondern sind allgemeine Anlaufstellen in seelischen Notlagen. Eine Liste mit Erste-Hilfe-Adressen finden Sie unter www.deutsche-depressionshilfe.de.

Ein offenes Ohr in Lebenskrisen finden Sie – meist rund um die Uhr – bei der Telefonseelsorge, kostenfrei und anonym. Die Mitarbeiter der Telefonseelsorge kennen meist auch die Einrichtungen, an die Sie sich im Falle ernsthafter Suizidalität wenden können. Telefon: 0800 111 0 111 oder 0800 111 0 222 oder im Internet unter www.telefonseelsorge.de

Auch für seelische Notfälle ist der Rettungsdienst unter der Telefonnummer 112 zuständig. Wenn Sie in einer akuten Krise sind und z. B. drängende Suizidabsichten bestehen und Sie selbstständig nicht in der Lage sind, Hilfe aufzusuchen, können Sie unter der 112 umgehend Hilfe bekommen.

Weitere ambulante Beratungs- und Unterstützungsangebote

Manchmal gibt es neben der seelischen Not weitere drängende Probleme, die die eigene Situation noch auswegloser erscheinen lassen und daher dringend angegangen werden sollten. Für viele Lebensbereiche gibt es spezielle Anlaufstellen, wo Sie individuell beraten werden. Hierzu zählen eine Reihe öffentlicher, kirchlicher und privater Beratungsträger, die zu folgenden Themen Hilfestellung anbieten:

Schuldnerberatung (www.forum-schuldnerberatung.de)

Rentenanträge (mehr Informationen unter www.deutsche-rentenversicherung.de)

Paarberatung (Scheidung, Unterhalt, Sexualberatung), z. B. pro familia

Allgemeiner Sozialer Dienst oder Kommunaler Sozialdienst Ihrer Gemeinde, z. B. für eine Beratung bei Sterbefällen oder Arbeitslosigkeit

Familienpflege und Erziehungsberatung (Ansprechpartner ist das örtliche Jugendamt)

Beratung bei sexuellem Missbrauch von Frauen und Mädchen (Adressen unter www.wildwasser.de)

Seriöse Hilfe, wie sie beispielsweise bei kommunalen oder kirchlichen Beratungsstellen angeboten wird, ist bei Erstberatung in der Regel kostenfrei und bei längerem Beratungsbedarf (z. B. in Form einer Paarberatung) an den finanziellen Mitteln der Ratsuchenden orientiert.

§ 17 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz der mentcape GmbH.

(3) Vertragssprache ist Deutsch.

(4) Mentcape ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.